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DHV-Wahlanalyse zur Niedersachsen-Landtagswahl 2017
Autor: Sascha Waterkotte 11/10/2017 - 14:05:00

Der DHV veröffentlicht heute seine Wahlanalyse für die Landtagswahl am 15.10.2017 in Niedersachsen. Wir versorgen euch mit Hintergrundinformationen und einer Betrachtung der Parteiprogramme und der tatsächlichen Aktivitäten der Parteien in den letzten Jahren. Darüber hinaus bieten wir weitere Informationen für Hanffreunde, die Drogenpolitik als ein wichtiges Thema für ihre Wahlentscheidung ansehen. 

Die Wahlanalyse bezieht sich auf Parteien, die in der letzten Legislaturperiode im niedersächsischen Landtag waren oder gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament haben. 

Das Ergebnis unserer Wahlanalyse

Die LINKE hat ein vernünftiges Programm mit konkreten Forderungen. Sie benötigt jede Stimme, da die Partei laut Umfragen bei der 5 % Grenze liegt und ein Einzug ins Parlament nicht sicher ist. GRÜNE und FDP bieten Programme mit legalisierungsfreundlicher Prosa, aber mit wenig konkreten drogenpolitischen Forderungen auf Landesebene. Die FDP es sich als Oppositionspartei im Landtag zur Aufgabe gemacht, die Rot-Grüne Regierung vor sich her zu treiben und sie an ihre Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zu erinnern.

Die SPD liefert sich in Niedersachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU, steckt aber bei cannabisbezogenen Themen den Kopf in den Sand. Von der SPD sind folglich keinerlei Initiativen in Sachen Cannabis zu erwarten. CDU und AfD sind, wenig überraschend, für Hanffreunde auch in Niedersachsen keine Option.

Sollte es nicht zu einer Großen Koalition kommen, könnten GRÜNE und Liberale zusammen in einer Regierungskoalition mit CDU oder SPD für etwas Fortschritt sorgen. Allerdings wäre hierfür auch eine engagierte LINKE Oppositionspartei hilfreich, die GRÜNE und FDP an ihre drogenpolitischen Wahlversprechen erinnert.

Auf jeden Fall gilt: informieren, wählen gehen und den Parteien die Meinung sagen!

Sonderthemen: 

Original Artikel:DHV-Wahlanalyse zur Niedersachsen-Landtagswahl 2017



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