Hempyreum.org
Local Time
English (UK) Deutsch (DE) Français (FR) Español (ES) Italian (IT)
Richtungsentscheidende Wahl für Hanffreunde in NRW
Autor: MarianaPinzon 08/05/2017 - 15:44:00
Für die Landtagswahl in NRW am kommenden Sonntag haben wir wie immer eine Wahlanalyse erstellt. Das Ergebnis ist ernüchternd und die Aussichten für Hanffreunde sind eher schlecht. 

Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat in der vorherigen Legislaturperiode die Geringe Menge, bei der die Verfahren wegen Cannabisbesitz nach §31a BtMG eingestellt werden, wieder auf 10 Gramm angehoben. In dieser Legislaturperiode hat die Regierung, nun mit einer Mehrheit ausgestattet, aber leider nur den Stillstand verwaltet. Schon in den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen kein gutes Ergebnis erzielen können, so dass wir von dieser Koalition nicht allzu viel weitere Verbesserung für Cannabiskonsumenten erwarten konnten. 

Dennoch wurde im Landtag viel über Cannabis- und Drogenpolitik diskutiert. Vor allem aber weil die Piraten sehr engagiert und fachkompetent die Themen immer wieder auf die Tagesordnung setzten. Leider hat sich gegenüber Anträgen der Piraten dieselbe Praxis wie gegenüber Anträgen der Linken in der Legislaturperiode zuvor fortgeführt, denn die Fraktionen von SPD und Grünen haben alle Anträge abgelehnt. Die Grünen haben sich mit diesem Verhalten in unseren Augen lächerlich gemacht, denn sie haben die Ablehnung oft damit begründet, dass sie das inhaltlich besser machen würden. Geliefert haben sie aber nichts - weder über Änderungsanträge noch über eigene Anträge. An den Antworten der Parteien auf unsere Wahlprüfsteine kann man erkennen, dass die SPD in NRW ein großer Bremser in Sachen Cannabispolitik ist. Die innerparteiliche Diskussion ist in Nordrhein-Westfalen noch lange nicht so weit wie in anderen Landesverbänden. Dennoch bleibt es ein Versagen der Grünen, den Koalitionspartner in Sachen Cannabis nicht zur Handlung bewegt zu haben.

Laut den aktuellen Umfragen wird es für Rot-Grün nicht mehr reichen, nicht einmal Rot-Rot-Grün kommt derzeit auf eine Mehrheit im Landtag. Es bleiben als Optionen die Große Koalition, eine Ampel aus SPD-FDP-Grüne oder die Jamaika-Koalition aus CDU-FDP-Grüne. Die Dreierbündnisse wurden im Voraus von FDP und Grünen allerdings abgelehnt. Eine Große Koalition wird weiteren Stilltstand bringen, im schlimmsten Fall aber sogar einen Rückschritt, denn die CDU hat verkündet, die Geringe Menge wieder zurück zu schrauben.

Die Piratenpartei hat sich um die Stimmen der Hanffreunde im Parlament verdient gemacht. Hoffnung auf eine progressive Cannabispolitik könnte es innerhalb einer rot-rot-grünen Koalition geben, dafür ist aber ein Stimmenzuwachs bei den Linken oder Grünen notwendig. Die SPD in NRW ist nicht hanffreundlich und könnte nur durch starke LINKE und Grüne dazu gebracht werden, im Sinne der Cannabiskonsumenten tätig zu werden. Ob man auf die Grünen hoffen kann, hängt davon ab, ob ein engagierter Abgeordneter den Weg ins Parlament findet. Die FDP hat sich im Laufe der Legislaturperiode in Richtung Legalisierung bewegt und ist durchaus auch eine Option.

Seht euch also unsere Wahlanalyse an und macht euch selbst ein Bild. Wichtig ist, dass ihr wählen geht, denn es wird wahrscheinlich einen Unterschied für Hanffreunde machen, wenn die CDU den Ministerpräsidenten in NRW stellt.

Auch und gerade hier zeigt sich mal wieder, wie wichtig es ist, den Parteien eure Meinung zum Thema Cannabis mitzuteilen. Es gibt gute Ansätze bei einigen Parteien, aber Cannabis hat offenbar keine hohe Priorität, zum Beispiel bei den Grünen. Das könnt ihr ändern! Auch die SPD wird ihre Haltung ändern, sobald der Druck groß genug ist. Entsprechende E-Mail-Adressen findet ihr am Ende der Wahlanalyse.

Sonderthemen: 

Original Artikel:Richtungsentscheidende Wahl für Hanffreunde in NRW



info
Total Seiten / Sprache:   21'171 / 971
Im Archiv :   46'559
Seiten letzten 24 Stunden:   14
Diesem Monat Seiten:   853
Ansichten:   4'266'968
Ansichten-Archiv:   9'493'376

©2017 - Hempyreum.org - Nachrichten über Hanf und Cannabis [Beta] | Alle Rechte und Inhalten sind Eigentum der Jeweiligen Inhaber

Werbung