Hempyreum.org
Local Time
English (UK) Deutsch (DE) Français (FR) Español (ES) Italian (IT)
Wie erwartet: SMG-Reform muss rasch wieder reformiert werden
Autor: Hanfinstitut 19/01/2016 - 14:24:00

Wien, 19. Jänner 2016 – Die am 4. Jänner vom Hanf-Institut geäusserte Prognose, dass die praxisfremde Reform des österreichischen Suchtmittelgesetzes (SMG) bald zu einer weiteren Reform führen werde, hat sich schon in der Folgewoche erfüllt. Während die Hanf-Lobby darüber klagt, dass Cannabis allen wissenschaftlichen Fakten zum Trotz weiterhin mit tödlichen Drogen wie Heroin oder Methamphetamin in einen Topf geworfen wird, klagt auch die andere „Front“ über ganz unerwartete Probleme:  Auch die Wiener Polizei ist mit dem Gesetzes-Hüftschuss äusserst unzufrieden, weil er den Schwarzmarkt begünstigt.

Polizei: Neues Gesetz ist nicht exekutierbar

Wiens Polizeipräsident Gerhard Pürstl zeigte sich in einem Interview Mitte Jänner äusserst unzufrieden, weil dadurch de facto der Strassenhandel begünstigt wird.

„Man hat versucht, im Bereich der Gewerbsmäßigkeit die Bestimmungen lockerer zu gestalten. Und das betrifft auch den gewerbsmäßigen Suchtmittelhandel. Leider sind diese neuen Bestimmungen zur Bekämpfung des Straßenhandels meiner Meinung nach weitgehend ungeeignet“, sagte Pürstl der Tageszeitung ‚Kurier‘ am 15. Jänner.

Vize-Polizeipräsident Gerhard Mahrer fügte hinzu, dass die neue unklare Rechtslage auch wieder zu einer stärkeren Vermischung der Hanf- mit der Drogenszene geführt habe: „[Das ist] Deutlich [erkennbar]. Und man hat von Heroin und Kokain zusätzlich sehr stark auf Marihuana umgestellt. Das ist eine neue Entwicklung.“

UnsereWahlLORes„Es kann nicht sein, dass die österreichische Bundesregierung weiterhin alle wissenschaftlichen Fakten zu einer nebenwirkungsarmen Heilpflanze ignoriert, die bei über 250 Krankheiten erfolgreich eingesetzt wird“, sagte Toni Straka, Obmann des Hanf-Instituts anlässlich der Gesetzesreform, die seiner Ansicht nach nur kurzen Bestand haben wird.

Unabschätzbare Kosten

Aus Sicht des Hanf-Instituts wälzt lediglich das Justzministerium mit der SMG-Novelle Kosten auf den Gesundheitssektor ab und designiert damit Amtsärzte als letzte Instanz, die zwischen Therapie oder Strafe entscheiden. Die Kosten, wenn jährlich rund 25.000 HanffreundInnen wegen ihrer Entscheidung für ein ungiftiges Heil- und Genussmittel zum Amtsarzt müssen, sind unabschätzbar, sagte Straka.

Hanf-Aktivisten sind ob der unerwarteten Kritik aus den Reihen der Exekutive optimistisch, dass die österreichische Bundesregierung angesichts des täglich wachsenden Wissens um die Heilwirkung von Hanf bald mit einer neuen Gesetzesvorlage reagieren müssen wird. „Hanf ist schon lange in der Gesellschaft als Heil- und Genussmittel etabliert. Nur die Bundesregierung hält weiterhin daran fest, dass die Erde eine Scheibe beziehungsweise Cannabis ein Suchtgift ist“, sagte Straka. „Die neue Rekordzahl von über 25.000 Anzeigen wegen Cannabis-Besitz im Jahr 2014 zeigt, dass ein gesundheitliches Problem nicht im Strafrecht geregelt werden kann.“.

Angesichts der sich dramatisch zuspitzenden finanzielle Lage der Republik Österreich „wird sich Österreich gar nichts anderes als die Legalisierung leisten können, weil sie sich schon im ersten Jahr mit einer halben Milliarde Euro positiv auf den Staatshaushalt auswirken würde“, sagte Straka abschliessend.

Original Artikel:Wie erwartet: SMG-Reform muss rasch wieder reformiert werden

 

©2017 - Hempyreum.org - Nachrichten aggregator über Hanf und Cannabis [Beta] | Alle Rechte und Inhalten sind Eigentum der Jeweiligen Inhaber

Werbung