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Luxemburg – Debatte vor der Sommerpause
Autor: Dieter Klaus Glasmann  28/07/2018 - 08:36:00

Nachdem das luxemburgische Parlament am 26.06. diesen Jahres in einer außerordentlichen Sitzung die Freigabe für medizinisches Cannabis beschlossen hat, wenn auch nur um den weiteren Handel mit Cannabis bezogenen Aktien zu gewährleisten, wurde nun auch die Legalisierung von Hanf zum privaten Gebrauch diskutiert.

Zwar äußerten die meisten Politiker einer Meldung des Tageblatt Luxemburg entsprechend, dass sie selbst über keine, oder nur wenige, persönliche Erfahrungen verfügen, dennoch herrschte erstaunlich viel Einigkeit in der Anhörung über die Tatsache, dass es nicht viel gäbe, das gegen eine Legalisierung spricht.

Der Luxemburger Cannabis Aktivist Joé Schmit hatte mit seiner Petition innerhalb weniger Stunden das notwendige Quorum von 4.500 Unterschriften deutlich überschritten, die benötigt werden, damit das Parlament in Luxemburg, die sogenannte Chamber, das Thema debattieren muss. Mittlerweile hat die Petition weit über 6.000 Unterzeichner und es werden immer mehr. Für ein Land mit unter 600.000 Einwohner können sich solche Zahlen definitiv sehen lassen.

Für die Befürworter vorstellbar soll eine Freigabe im Sinne eines kontrollierten und regulierten Marktes sein, ähnlich dem kanadischen Modell, so äußersten sich die Unterstützer der Legalisierung, die Schmit bei der Anhörung an seiner Seite hatte.

Die Argumentation in Luxemburg bezog die gleichen Punkte mit ein, die auch in den Debatten im deutschen Bundestag zur Sprache kommen wie beispielsweise die Kosten der Strafverfolgung, der Schwarzmarkt oder Kriminalisierung von Konsumenten. Auch auf der Seite der Cannabis Gegner fanden sich keine neuen Argumente, die man nicht bereits von Debatten andernorts kennt.

Und doch zeigte ein Großteil der Abgeordneten grundsätzliche Zustimmung zum Überdenken der gegenwärtigen Drogenpolitik des Landes. Am Ende wurde die weitere Debatte dann auf September vertagt, wenn nach der Sommerpause die Chamber wieder zusammentritt.

Eine Entscheidung über eine Legalisierung wird allerdings in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu erwarten sein, da bereits im Oktober in Luxemburg gewählt wird, aber dem Thema wird somit im Wahlkampf eine größere spielen als bisher angenommen.

Der Beitrag Luxemburg – Debatte vor der Sommerpause erschien zuerst auf Hanf Magazin.

Original Artikel: Luxemburg – Debatte vor der Sommerpause

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