Hempyreum.org
Local Time
English (UK) Deutsch (DE) Français (FR) Español (ES) Italian (IT)
Immer mehr Cannabisdelikte in Deutschland – Drogenbeauftragte für Geldbußen statt Anzeige
 25/06/2018 - 08:50:00

In Deutschland sind Cannabiskonsumenten bisher nur auf dem Papier entkriminalisiert. 2017 gab es mehr Ermittlungsverfahren als je zuvor. Jetzt überlegt Deutschlands Drogenbeauftragte, den Eigenbedarf nur noch mit Bußgeldern zu ahnden.

Die jüngst von Deutschlands Drogenbeauftragter Marlene Mortler vorgestellte 

Andere Länder, die den Besitz von geringen Mengen Cannabis entkriminalisiert haben, bringen solche Bagatelldelikte gar nicht mehr zur Anzeige. Dort werden ein paar Gramm des verbotenen Krauts stattdessen wie eine Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet. So nimmt die

Beobachter sind sich einig, dass der Vorstoß von Mortler mit Bedacht gewählt und mit der CDU/CSU-Fraktion abgestimmt war. Es scheint, als käme auch in konservativen Kreisen so langsam Bewegung in die starre Haltung gegenüber Cannabis.

Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf will das Thema „Vereinheitlichung der geringen Menge Cannabis“ auf die Tagesordnung der nächsten Landesjustizminister-Konferenz bringen. Die Regelung, was eine geringe Menge zum Eigenbedarf ist, ist in Deutschland Ländersache. Eine geringe Menge reicht derzeit von zwei nicht genau definierten Konsumeinheiten in Bayern (ungefähr 4 Gramm) bis zu 15 Gramm in Berlin. In einigen Bundesländern steht es der Staatsanwaltschaft zudem frei, die Verfahren einzustellen, in anderen Bundesländern sind sie gesetzlich dazu angehalten („Soll“- und „Kann“-Regelung).

Bisher hat sich Wolf allerdings nicht dazu geäußert, wie hoch die geringe Menge bei einer Vereinheitlichung auf Bundesebene in Zukunft sein sollte.

Nicht Mortlers erster Coup

Schon zur Einführung des „Cannabis als Medizin“-Gesetzes hatte die Drogenbeauftragte die Aufgabe übernommen, den Sinneswandel der Bundesregierung zu verkünden. Sollte das auch dieses Mal der Fall sein und die Koalition aus CDU/CSU und SPD entschlösse sich dazu, Cannabiskonsumenten nicht nur auf dem Papier zu entkriminalisieren, wäre das eine große drogenpolitische Überraschung. Denn das Regierungsprogramm hatte in Sachen Cannabis keinerlei Akzente gesetzt und nicht nur deshalb wurden der konservativ geführten Regierungskoalition keinerlei Cannabis-freundlichen Vorhaben zugetraut.

Einen echten Schritt Richtung Legalisierung, den die Herabstufung des Besitzes geringer Mengen zur Ordnungswidrigkeit zweifelsfrei wäre, hatten nicht mal die unverbesserlichsten Optimisten erwartet.

The post Immer mehr Cannabisdelikte in Deutschland – Drogenbeauftragte für Geldbußen statt Anzeige appeared first on Sensi Seeds Blog.

Original Artikel: Immer mehr Cannabisdelikte in Deutschland – Drogenbeauftragte für Geldbußen statt Anzeige

..


info
Total Seiten / Sprache:   39'191 / 1'830
Im Archiv :   46'558
Seiten letzten 24 Stunden:   45
Diesem Monat Seiten:   486
Ansichten:   15'989'3613'650'335
Ansichten-Archiv:   15'387'175

©2018 - Hempyreum.org - Nachrichten aggregator über Hanf und Cannabis [Beta] | Alle Rechte und Inhalten sind Eigentum der Jeweiligen Inhaber

Werbung